Allgemeine Geschäftsbedingungen der Maximilian Kreidler GmbH

 

I. Allgemeines

1. Maßstäbliche Vertragsgrundlage für alle von uns als Auftragnehmer übernommenen Aufträge sind die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen, VOB Teil B, und die nachstehenden Bedingungen des Auftraggebers.

2. Alle Vertragsabreden sollen aus Beweisgründen schriftlich erfolgen, dies insbesondere bei Änderungen des Vertragsinhaltes und bei Vereinbarung zusätzlicher Leistungen (§ 2 Nr. 5 und 6 VOB/B).

3. Angebote sind für die Maximilian Kreidler GmbH maximal 30 Kalendertage bindend.

 

II. Angebots- und Entwurfsunterlagen

1. Zeichnungen, Berechnungen, Nachprüfungen von Berechnungen, Kostenvoranschläge oder andere Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftraggebers unverzüglich an uns zurückzugeben.

2. Behördliche und sonstige Genehmigungen sind vom Auftraggeber zu beschaffen und uns rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Die Maximilian Kreidler GmbH hat die hierzu notwendige Unterlagen dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen.

 

III. Preise

1. Alle Preise der Maximilian Kreidler GmbH verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, zzgl. der am betreffenden Tag gültigen gesetzlicher Mehrwertsteuer.

2. Für die vom Auftraggeber angeordnete Über-, Nach-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden Zuschläge berechnet.

3.. Eine Mehrwertsteuererhöhung kann im nichtkaufmännischen Verkehr an den Auftraggeber weiterberechnet werden, wenn die Ware bzw. Leistung nach dem Ablauf von vier Monaten seit Vertragsabschluss geliefert oder erbracht wird.

 

IV. Zahlung

1. Alle Zahlungen sind sofort fällig und aufs äußerste zu beschleunigen. Sie sind vom Auftraggeber ohne jeglichen Abzug an die Maximilian Kreidler GmbH zu leisten.

2. Wechsel werden nur erfüllungshalber und nach erfolgter Absprache angenommen. Die hierbei anfallenden Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.

3. Erfolgt eine Zahlung nicht fristgerecht oder werden Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers ernsthaft in Frage stellen, oder kann ein Scheck bzw. ein Wechsel nicht eingelöst werden, ist der Auftragnehmer berechtigt die Arbeiten sofort einzustellen, wenn er eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung (Zahlung) gewährt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Weiterhin kann der Vertrag nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist schriftlich gekündigt werden (§ 9 Nr. 2 VOB/B).

 

V. Lieferzeit und Montage

Sollten Ausführungsfristen nicht vereinbart sein, so ist mit den Arbeiten unverzüglich nach Auftragsbestätigung, spätestens jedoch 15 Werktage nach Aufforderung durch den Auftraggeber zu beginnen. Dies gilt nur, sofern der Auftraggeber die gemäß II., Ziffer 2, erforderlichen Unterlagen beigebracht hat, ein ungehinderter Montagebeginn an der Baustelle gewährleistet ist und eine eventuelle Sicherheit bzw. eine vereinbarte Anzahlung eingegangen ist.

 

VI. Eigentumsvorbehalte

1. Die Maximilian Kreidler GmbH behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertag vor.

2. Soweit die Liefergegenstände wesentlicher Bestandteil des Grundstückes oder Gebäudes geworden sind, verpflichtet sich der Auftraggeber bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine der Maximilian Kreidler GmbH die Demontage der Gegenstände zu gestatten, soweit diese ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können und ihr das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen.

3. Die Demontage und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4. Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar verbunden und ist die fremde Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Auftraggeber uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt.

 

VII. Abnahme und Gefahrenübergang

1. Die Maximilian Kreidler GmbH trägt die Gefahr bis zur Abnahme der vereinbarten Leistung.

2. Wird die vereinbarte Leistung vor der Abnahme durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare, von der Maximilian Kreidler GmbH nicht zu vertretende Umstände beschädigt oder zerstört, so hat diese Anspruch auf Bezahlung der bisher ausgeführten Arbeiten sowie der sonstigen entstandenen Kosten.

3. Gerät der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so geht die Gefahr im Verzugszeitpunkt auf ihn über. Das gleiche gilt, wenn die vereinbarte Leistung aus Gründen die der Auftraggeber zu vertreten hat unterbrochen wird und wenn die Maximilian Kreidler GmbH die bis dahin erbrachte Leistungen einvernehmlich in die Obhut des Auftraggebers übergeben hat.

4. Nach Fertigstellung der Leistungen ist diese abzunehmen, auch wenn die endgültige Einregulierung noch nicht erfolgt ist. Dies gilt insbesondere nach erfolgter probeweiser Inbetriebsetzung und für den Fall der vorzeitigen Inbetriebnahme (Baustellenheizung).

 

VIII. Haftung

1. Die Gewährleistung für erbrachte Leistungen richtet sich nach § 13 der Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen, VOB Teil B (VOB/B).

2. Farbabweichungen geringerer Ausmaße (z.B. herstellungsbedingt) und Farbabweichungen, die auf die Verwendung oder die Zusammenstellung unterschiedlicher Materialien zurückzuführen sind, gelten als vertragsgemäß.

 

IX. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der Ort der Bauausführung oder der Sitz der gewerblichen Niederlassung des Auftragnehmers, soweit entweder beide Vertragsparteien Kaufleute sind oder der Aufraggeber eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens und der Auftragnehmer Kaufmann ist.

 

X. Datenschutz

1. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden seitens der Maximilian Kreidler GmbH gespeichert. Im Rahmen einer Kreditprüfung kann unter Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen des Auftraggebers und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen ein Bonitätsaustausch mit Unternehmen, die Kreditauskünfte erteilen, erfolgen.

2. Die Maximilian Kreidler GmbH steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Abwicklung der Lieferung oder Leistung betraut werden diese Vorschriften ebenfalls beachten. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es bei Online-Abwicklungen aufgrund der Struktur des Internets durch andere Personen zu Verletzungen des Datenschutzes kommen kann, auf die die Maximilian Kreidler GmbH jedoch keinen Einfluss hat. Eine Haftung für solche Verstöße wird ausdrücklich ausgeschlossen und besteht nicht.

3. Sofern ein Download von Informationen unseres Online-Angebots erfolgt, dürfen diese Informationen nur privat genutzt werden. Eine darüberhinausgehende Verwendung, insbesondere der Vertrieb dieser Inhalte, ist unzulässig. Sämtliche Angaben und Informationen im Rahmen unseres Online-Angebotes sind unverbindlich.

4. Sofern die Inhalte unserer Seiten durch Rechte Dritter geschützt sind, erfolgt die Verwendung der betreffenden Informationen unter Ausschluss jeglicher Haftung der Maximilian Kreidler GmbH. Es obliegt dem Nutzer des Online-Angebots sich jeweils zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind.

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XI. Sonstiges

1. Sollten einzelne Nebenbestimmungen in Verträgen mit unseren Auftraggebern, oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der Verträge bzw. AGB im Übrigen nicht berührt.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Deutschen Internationalen Privatrechts.

3. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

4. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

 

Maximilian Kreidler GmbH

Sportplatzstrasse 7a

85307 Paunzhausen

Version 10/2019